Viele Banken haben in den letzten Jahren ihre Kontoführungsgebühren angehoben. Einem zu laxen Umgang mit entsprechenden Klauseln in den AGB der Banken hat der BGH nun einen Riegel vorgeschoben. Verbraucher können damit u. U. die gezahlten Gebühren zurückfordern. Das Urteil betrifft darüber hinaus aber auch alle möglichen anderen Verträge.
– von Peter Schaffrath

Der Kauf und Verkauf von Kryptowährungen ist grundsätzlich ein steuerbarer Vorgang. Wer mit Kryptowährungen handelt und hierdurch Gewinne erzielt, muss diese – jenseits gewisser Haltefristen – versteuern. Dieser Artikel erläutert die steuerliche Einordnung von Kryptogewinnen und etwaige Fallstricke.
– von Valentin Schaffrath

Eine Vielzahl von Darlehnsverträgen, insbesondere aus den Jahren vor 2018, dürfte nur unzureichende Angaben zur Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung haben. Dieser Artikel beschreibt, unter welchen Voraussetzungen Sie solche Vorfälligkeitsentschädigungen entweder nicht zahlen müssen oder gar von der Bank zurückverlangen können.
– von Valentin Schaffrath und Paul Wermann

Die deutschen Obergerichte kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen bei der Frage, welche Mietvertragspartei das Risiko dafür trägt, dass eine Mietsache während des Lockdowns nicht genutzt werden kann. Dieser Artikel beleuchtet ein weiteres obergerichtliches Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe.
– von Peter Schaffrath

Der mittlerweile lang anhaltende Lockdown in der COVID-19-Pandemie belastet gewerbliche Mieter und Vermieter enorm. Eingebrochene Umsätze führen in diesen Wochen oft dazu, dass Mieten nicht mehr überwiesen werden. Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, welche Mietvertragspartei das Risiko dafür trägt, dass die Mietsache während des Lockdowns nicht genutzt werden kann.
– von Peter Schaffrath